No-Go-Area Internet? Gewalt im Netz muss stärker bekämpft werden!

Digitale Gewalt gegen Kinder, Jugendliche, junge Frauen und Mädchen, gegen LGBTQ*- und POC ist weitverbreitet und eng verknüpft mit der Gewalt in unserer realen Welt. Das ist die traurige Wahrheit. Die emotionalen Folgen für die Betroffenen sind beträchtlich und werden häufig aufgrund eindeutig fehlender äußerer Merkmale zu spät wahrgenommen und erkannt. Als Gemeinschaft stehen wir hier alle in der Verantwortung, Formen der Herabsetzung und Diskriminierung, des Ausspionierens sowie der Bedrohung oder Erpressung von Menschen im Netz gemeinsam entschieden entgegenzutreten. Gewalt im Netz ist demokratiegefährdend, weil sie dazu führt, das Betroffene sich aus dem Netz zurückziehen und damit am gesellschaftlichen und politischen Diskurs nicht mehr teilnehmen. Als SPD-Landtagsfraktion haben wir deshalb diese Woche dazu einen Antrag im Plenum eingebracht. Zudem haben wir am 22.11. hierzu in der SPD-Landtagsfraktion zu einer Diskussionrunde mit Expertinnen und unserer medienpolitischen Sprecherin, Ina Blumenthal, eingeladen.

Geschlechtsspezifische und rassistische Gewalt erfährt durch das Internet neue Dimensionen. Sexualisierte Gewalt und Bedrohungen finden in einem undefinierten virtuellen Raum statt, der an keinen bestimmten Ort gebunden ist.

Eine veröffentlichte Studie von „Plan International“ stellte z. B. bereits 2020 fest, dass weltweit 58 Prozent der befragten Mädchen schon einmal Belästigung über Social Media erfahren haben. In Deutschland waren zu diesem Zeitpunkt sogar 70 Prozent der befragten Mädchen betroffen. Eine oft zu beobachtende Reaktion darauf ist, dass sich die Opfer von Diskriminierung, Gewalt und virtuellem Missbrauch aus der digitalen, aber auch aus der realen Welt zurückziehen, um Anfeindungen und Angriffen ausweichen zu können.

Ein inklusiver und respektvoller Umgang mit digitalen Medien sollte Normalität sein. Auf Online-Plattformen wie Instagram, Facebook oder Twitter ist die Realität für viele eine andere: Unaufgeforderte pornografische Fotos, Hasskommentare oder sexistische Beleidigung bis hin zu Drohungen gehören dort zum virtuellen Alltag dazu.

Damit dürfen wir uns nicht abfinden. Wir müssen die Sensibilisierungs- und Aufklärungsarbeit stärken. Wir müssen gute Konzepte entwickeln, die Vernetzung von Akteur:innen vor Ort stärken und verbessern. Wir brauchen zentrale Beratungsstellen und wir dürfen vor allem die Opfer nicht allein lassen. Der notwendige gesetzliche Rahmen muss dafür geschaffen werden. Jetzt muss die schwarz-grüne Landesregierung eine klare Kante zeigen. Es bleibt aber auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Als Sozialdemokrat:innen sind wir uns unserer Verantwortung bewusst und stehen solidarisch an der Seite aller Betroffener von digitaler Gewalt. Seid euch gewiss: Wir sehen euch und werden uns weiter für euch alle starkmachen!

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